AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop minimalart_allover

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung finden auf alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen im Onlineshop "minimalart_allover", betrieben durch Laila Dambekalna, Adalbertstraße 62, 80799 München (nachfolgend nur als „minimalart_allover“ bezeichnet), Anwendung.

1.2. Mit seiner Bestellung erkennt der Vertragspartner die Geltung der jeweils aktuellen AGB von minimalart_allover an. Dies gilt auch für etwaige Folgegeschäfte. Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit auch für den Fall von Bestätigungsschreiben und vorbehaltlosen Lieferungen oder Leistungen widersprochen.

1.3. Hinweis gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:

Wir sind zur Teilnahme an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch freiwillig dazu bereit.

2. Angebote, Preise, Annahme von Bestellungen, Vertragstexte

2.1. Alle Preisangaben verstehen sich in Euro inkl. Mehrwertsteuer. Nach der Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG stellt minimalart_allover keine Mehrwertsteuer in der Rechnung.

2.2. Mit der Bestellung nach dem Durchlaufen des Bestellvorgangs macht der Vertragspartner minimalart_allover ein verbindliches Kaufangebot. Der Vertragspartner bestellt erst durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“. Der Vertrag kommt zu Stande mit dem Empfang der Bestellbestätigung, die unverzüglich per Mail verschickt wird.

2.3. Nachträgliche Änderungen von Aufträgen durch den Vertragspartner müssen von minimalart_allover ebenfalls schriftlich bestätigt werden.

2.4. Vertragstexte sind in deutscher Sprache abgefasst. Minimalart_allover weist darauf hin, dass Vertragstexte von ihr nicht gespeichert werden und dem Vertragspartner nach der Bestellung somit nicht mehr zugänglich gemacht werden können. Der Vertragspartner erhält jedoch eine Bestellbestbestätigung per E-Mail, der die Einzelheiten der Bestellung sowie die AGB entnommen werden können. Die Bestellbestätigung kann von dem Vertragspartner mit Hilfe des Internetbrowsers oder E-Mail-Programms ausgedruckt oder abgespeichert werden.

3. Zahlungsziel und Verzug

3.1. Rechnungen sind ohne Abzug sofort fällig.

3.2. Sofern im Einzelfall nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, ist der Vertragspartner zur Vorleistung verpflichtet. Minimalart_allover bietet als Zahlungsarten eine Zahlung per Kreditkarte (Visa, Mastercard), Vorkasse, Giropay und Sofortüberweisung an. Hier gelten die jeweiligen AGBs der Kreditinstitute. Paypal wird aktuell noch nicht angeboten.

3.3. Im Falle des Zahlungsverzugs werden sämtliche Verbindlichkeiten des Vertragspartners gegenüber minimalart_allover sofort fällig.

4. Versand und Lieferzeiten

4.1. Die Ware wird ab Lager in der EU verkauft. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, reist die Ware unversichert und auf Gefahr des Vertragspartners.

4.2. Die Wahl des Transportmittels und der Versanddienstleister erfolgt durch unsere Partner den Print on Demand Partner Printful, Inc. 11025 Westlake Dr, Charlotte, NC 28273, USA und durch AS Printful Latvia, Lidostas parks Marupes novads, Latvia LV-2167. Die Versandpartner sind DHL und dpd.

4.3. Printful ist zu angemessenen Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Vertragspartner zumutbar ist.

5. Untersuchungs- und Rügepflicht

5.1. Der Vertragspartner hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und etwaige erkennbare Mängel unverzüglich bei minimalart_allover geltend zu machen.

5.2. Im Falle von Transportschäden ist der Vertragspartner verpflichtet, diese unverzüglich bei Erhalt der Ware gegenüber dem Transporteur geltend zu machen und schriftlich in dem Lieferschein o. ä. zu vermerken.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von minimalart_allover aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner im Eigentum von minimalart_allover.

7. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

7.1. Sofern ein Vertrag mit einem Verbraucher im Fernabsatzgeschäft (online) geschlossen wird, gelten die nachfolgenden Bedingungen über das Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, gilt nachfolgende Widerrufsbelehrung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich

Laila Dambekalna
Onlineshop minimalart_allover
Adalbertstraße 62
80799 München
team@minimalart-allover.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerufsformular (siehe im Extrapunkt Wiederrufsrecht) oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), zurückzuzahlen. Dies erfolgt unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, wenn Ihre Rücksendung bei uns eingegangen ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.2. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen

a. zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

b. zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Bei minimalart_allover sind es die Gesichtsmasken und Loopschals. Flip-Flops dürfen zurück gegeben werden, wenn sie ungetragen sind,

c. zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

d. Bei einer unsachgemäßen Erwartung vom Produktmaterial, dass es identisch mit Produktbild am ausgeleuchteten Bildschirm übereinstimmt. Diesbezügliche Warnung ist in den Motivbeschreibungen enthalten,

e. bei Verträgen mit Unternehmern.

8. Gewährleistung, Mängelhaftung

8.1. Im Falle von mangelhafter Ware steht dem Vertragspartner ein Gewährleistungsrecht nach den folgenden Regelungen zu.

8.2. Vorbehaltlich anderweitiger Mindesthaltbarkeitsangaben beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelhaftung bei neuer Ware 1 Jahr und bei gebrauchter Ware 6 Monate jeweils ab Übergabe. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie grob fahrlässige und vorsätzliche Pflichtverletzungen durch minimalart_allover. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.

8.3. Minimalart_allover ist berechtigt, die Ware während der Gewährleistungsfrist zu ersetzen. Nur wenn die Ersatzlieferung durch Verschulden von minimalart_allover nicht in angemessener Zeit erfolgt oder endgültig fehlgeschlagen ist, hat der Vertragspartner das Recht, im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen den Vertrag rückgängig zu machen, die Herabsetzung des Preises oder Schadensersatz bzw. Aufwendungsersatz zu verlangen. Eine Ersatzlieferung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Sofern Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend gemacht werden, ist die Haftung von minimalart_allover wie in der nachfolgenden Ziffer beschrieben begrenzt.

9. Haftungsbeschränkung

9.1. Die Betreiberin des Onlineshops minimalart_allover Laila Dambekalna und ihre Erfüllungsgehilfen haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um die schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder um die Verletzung einer Beschaffenheitsgarantie.

9.2. Minimalart_allover haftet nicht für die unsachgemäße Anwendung der Produkte durch den Vertragspartner.

9.3. Außer bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung haftet minimalart_allover nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und/oder Folgeschäden.

9.4. Die Haftung von minimalart_allover ist außer bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung auf den bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.5. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine gesetzlich vorgesehene zwingende Haftung bleiben von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen unberührt.

10. Geöffnete Produktverpackung

Der Vertragspartner wird darauf hingewiesen, dass mit dem Öffnen eines versiegelten Behältnisses, in dem sich die Gebrauchsgegenstände befinden, das Widerrufsrecht gem. Ziff. 7.1 im Hinblick auf dieses Produkt in der Regel gem. Ziffer 7.2 c dieser AGB ausgeschlossen ist.

11. Haftungsausschluss für fremde Links

Minimalart_allover verweist über Links auf andere Seiten im Internet. Minimalart_allover erklärt, dass kein Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten besteht.

12. Bildrechte

Alle Bildrechte der auf der Internetseite von minimalart_allover angezeigten Bilder liegen bei minimalart_allover oder ihren Partnern. Die angebotenen Motive sind Originalfotos von Laila Dambekalna. Die Rechte dieser Bilder liegen bei ihr. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber ist nicht gestattet.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Der Vertragspartner wird darauf hingewiesen, dass minimalart_allover die im Rahmen der Geschäftsbeziehung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen der EU-Datenschutzgrundverordnung sowie des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet und speichert. Auf die separate Datenschutzerklärung von minimalart_allover wird verwiesen.

13.2. Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von minimalart_allover ist der Vertragspartner nicht berechtigt, Forderungen aus der Vertragsbeziehung an Dritte abzutreten.

13.3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder dem zugrunde liegenden Vertrag ist der Sitz von der Betreiberin von dem Onlineshop Laila Dambekalna, sofern es sich bei dem Vertragspartner um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

13.4. Diese AGB und der zugrunde liegende Vertrag zwischen Laila Dambekalna (minimalart_allover) und dem Vertragspartner unterliegen deutschem Recht, soweit zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entgegenstehen, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und der Vorschriften zum internationalen Privatrecht.

13.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

München 2020